Allgemeine Geschäftsbedingungen der Spiering und Spiering GmbH – für Maklergeschäfte
1.1. In den folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen soll bedeuten:
„Interessent“: Wer ein Geschäft abschließen will und mit wem wir einen Maklervertrag abgeschlossen haben oder abschließen wollen.
„Dritter“: Wer mit dem Interessenten den Hauptvertrag abschließt oder abschließen will.
„Hauptvertrag“: Der Vertrag, den wir vermitteln wollen; er ist in Nr. 4 näher definiert.
„Maklervertrag“: Der Vertrag, auf dessen Grundlage wir tätig sind oder werden wollen.
1.2. Der Dritte kann mit uns einen Maklervertrag abgeschlossen haben (s. u. Nr. 9), er kann also gleichzeitig Interessent i. S. d. obigen Definition sein. Er kann uns unabhängig davon beauftragt haben, einen Vertragspartner zu finden. In diesem Falle wird er zukünftig „Auftraggeber“ genannt.
2. Wir bieten jedem, der unsere Informationen erhält, den Abschluss eines Maklervertrages an. Von uns erteilte Informationen dürfen nicht verwendet, auch nicht mit beim Interessenten bereits vorhandenen Informationen verglichen werden, bevor der Maklervertrag mit uns zustande gekommen ist.
3. Provision fällt an, wenn ein Vertrag aufgrund unseres Nachweises oder unserer Mitwirkung bei der Verhandlung abgeschlossen wurde. Wenn wir einen Provisionssatz nur für ein bestimmtes Geschäft nennen, können wir dennoch eine vergleichbare, hilfsweise die übliche Provision für ein anderes Geschäft verlangen. Provisionspflichtig sind jeweils alle Geschäfte mit ähnlichen wirtschaftlichen Auswirkungen, beispielweise die Vermietung oder Verpachtung, wenn zunächst ein Kaufvertrag zum Zweck ähnlicher Nutzung geplant war, die Bestellung von Erbbaurechten, der Kauf von Erb-, Gesamthands-oder Gesellschaftsanteilen sowie von vermögensrechtlichen Ansprüchen, wenn sie ein ähnliches wirtschaftliches Ergebnis wie der zunächst angestrebte Vertrag haben.
4. Die Provision zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer wird fällig, sobald der Interessent mit dem Dritten den Hauptvertrag abgeschlossen hat.
5. Unsere Haftung wird auf grob fahrlässiges oder vorsätzliches Handeln beschränkt, soweit der Interessent durch unser Verhalten keinen Körperschaden erleidet oder sein Leben verliert.
6. Wir weisen darauf hin, dass die von uns weitergegebenen Objektinformationen vom Verkäufer/Dritten bzw. von einem vom Verkäufer beauftragten Dritten stammen und von uns auf ihre Richtigkeit nicht überprüft worden sind. Es ist Sache des Interessenten, diese Angaben auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen. Soweit wir diese Informationen nur weitergeben, übernehmen.